Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Online-Plattform simracingmarkt.de (nachfolgend „Plattform“). Betreiber der Plattform ist SimRaceShop e.K. (vollständige Angaben siehe Impressum). Mit der Registrierung eines Nutzerkontos und/oder der Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an.
2. Leistungsbeschreibung
simracingmarkt.de ist ein kostenloser Online-Marktplatz, auf dem registrierte Nutzer gebrauchte und neue SimRacing-Hardware (u. a. Lenkräder, Pedale, Force-Feedback-Bases, Cockpits/Rigs, Shifter/Handbrakes, Monitore, Zubehör) im Wege privater Kleinanzeigen zum Verkauf, Tausch oder zur Vermietung anbieten können. Der Betreiber stellt hierfür ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung und wird selbst nicht Vertragspartei etwaiger zwischen Nutzern zustande kommender Kaufverträge. Es fallen für die Nutzer keine Provisionen oder Vermittlungsgebühren an.
3. Registrierung und Nutzerkonto
- Zur Erstellung von Anzeigen, zur Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern und zur Einsicht in Kontaktdaten anderer Nutzer ist eine Registrierung erforderlich.
- Die Registrierung ist volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen vorbehalten.
- Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen; Änderungen (z. B. Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.
- Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto unterhalten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
- Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht; der Betreiber kann Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
4. Nutzung ausschließlich durch Privatpersonen – Ausschluss gewerblicher Anbieter
Die Plattform richtet sich ausschließlich an Privatpersonen, die im Rahmen der privaten Vermögensverwaltung gelegentlich gebrauchte oder neue Gegenstände aus dem Bereich SimRacing anbieten. Eine Nutzung durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, Gewerbetreibende, Händler oder sonstige zu gewerblichen Zwecken handelnde Personen und Unternehmen ist nicht gestattet.
Bei der Registrierung sowie bei jeder Einstellung einer Anzeige bestätigt der Nutzer, ausschließlich als Privatperson und nicht in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.
Indizien für eine gewerbliche bzw. geschäftsmäßige Tätigkeit, die der Betreiber im Einzelfall zum Anlass für eine Sperrung nehmen kann, sind insbesondere:
- eine Vielzahl gleichartiger oder wiederkehrender Anzeigen desselben Nutzers innerhalb eines kurzen Zeitraums,
- der Verkauf ausschließlich neuer, originalverpackter Ware bzw. Ware aus erkennbarem Wiederverkaufsbestand,
- das Anbieten von Rechnungen mit ausgewiesener Umsatzsteuer, Gewährleistungs- oder Garantiehinweisen, die typischerweise nur von gewerblichen Anbietern gegeben werden,
- Hinweise auf ein Gewerbe, einen Shop, eine Marke oder ein Impressum in Anzeigentext, Nutzername oder Kontaktangaben,
- ein objektiv erkennbares Missverhältnis zwischen Anzahl/Wert der eingestellten Anzeigen und einer rein privaten Nutzung.
Stellt der Betreiber fest oder bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Nutzer entgegen dieser Bestimmung gewerblich handelt, ist der Betreiber berechtigt, betroffene Anzeigen ohne vorherige Ankündigung zu entfernen und das betreffende Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen (siehe Ziffer 9). Ein Anspruch des Nutzers auf Weiterbetrieb gewerblich genutzter Konten besteht nicht.
Zur Erfüllung gesetzlicher Meldepflichten (u. a. nach dem Plattformen-Steuertransparenzgesetz, PStTG) kann der Betreiber Informationen zu Anzahl und Gesamtwert der über einen Nutzer abgewickelten Anzeigen erfassen und – soweit gesetzlich vorgeschrieben – an die zuständigen Behörden übermitteln. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
5. Pflichten bei der Erstellung von Anzeigen
- Anzeigen müssen wahrheitsgemäß, vollständig und nicht irreführend sein. Zustand, Funktionsfähigkeit, Ausstattungsmerkmale und – soweit vorhanden – Mängel des angebotenen Gegenstands sind zutreffend anzugeben.
- Für Anzeigen dürfen ausschließlich Bilder verwendet werden, an denen der Nutzer die erforderlichen Rechte besitzt (idealerweise selbst erstellte Fotografien des angebotenen Gegenstands).
- Angegebene Preise müssen ernsthaft gemeint sein. Der Hinweis „VB“ (Verhandlungsbasis) kann genutzt werden, wenn Preisverhandlungen gewünscht sind.
- Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anzeigen sowie für die Einhaltung anwendbarer gesetzlicher Vorschriften (u. a. Produktsicherheit, Kennzeichnungspflichten, Jugendschutz) selbst verantwortlich.
6. Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen
Unzulässig ist insbesondere das Einstellen bzw. Anbieten von:
- gestohlener, gefälschter oder nicht existenter Ware sowie Angeboten ohne ernsthafte Verkaufsabsicht,
- Gegenständen, deren Besitz, Verkauf oder Vertrieb gesetzlich verboten oder genehmigungspflichtig ist,
- Inhalten mit rechtswidrigem, beleidigendem, diskriminierendem, gewaltverherrlichendem oder pornografischem Charakter,
- Anzeigen, die fremde Marken-, Urheber- oder sonstige Schutzrechte verletzen,
- Werbung für andere Plattformen, Dienstleistungen oder gewerbliche Angebote außerhalb des Anzeigenzwecks (Spam),
- Versuchen, Nutzer aus dem Nachrichtensystem der Plattform auf unsichere Zahlungswege (z. B. Vorkasse ins Ausland, ungesicherte Überweisungen an unbekannte Dritte) zu locken oder sonstigen betrügerischen Handlungen.
Der Betreiber ist berechtigt, Anzeigen, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu löschen.
7. Kommunikation zwischen Nutzern
Registrierte Nutzer können über das plattforminterne Nachrichtensystem miteinander in Kontakt treten, um Details zu einer Anzeige zu klären. E-Mail-Adressen werden dabei nicht automatisch offengelegt; Name, Ort und – sofern vom Nutzer hinterlegt – Telefonnummer werden erst nach Anmeldung sichtbar. Für den Inhalt ausgetauschter Nachrichten sind die jeweiligen Nutzer selbst verantwortlich. Der Betreiber ist nicht Vermittler oder Partei etwaiger daraus resultierender Verträge.
8. Bewertungssystem
Nutzer können sich nach einer über die Plattform stattgefundenen Konversation gegenseitig mit einer Bewertung von einem bis fünf Sternen bewerten. Bewertungen müssen sachlich zutreffend sein und dürfen keine beleidigenden, unwahren oder rechtswidrigen Inhalte enthalten. Der Betreiber behält sich vor, offensichtlich missbräuchliche oder rechtswidrige Bewertungen zu entfernen.
9. Verstöße, Sperrung und Löschung von Inhalten
Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere bei Verstößen gegen die Beschränkung auf private Nutzung (Ziffer 4), bei Verstößen gegen Ziffer 6 oder bei sonstigem missbräuchlichem Verhalten ist der Betreiber berechtigt, je nach Schwere des Verstoßes:
- einzelne Anzeigen oder Nachrichten zu entfernen,
- Nutzer abzumahnen,
- Nutzerkonten vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen.
Ein Anspruch auf Wiederherstellung entfernter Inhalte oder gesperrter Konten besteht nicht, soweit die Maßnahme berechtigt war.
10. Laufzeit und Kündigung des Nutzerkontos
Das Nutzerkonto kann von jedem Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Betreiber kann Nutzerkonten mit angemessener Ankündigungsfrist kündigen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung bzw. sofortigen Sperrung aus wichtigem Grund (insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen) bleibt hiervon unberührt.
11. Haftung
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Nutzern eingestellten Anzeigeninhalte und ist nicht Vertragspartei der zwischen Nutzern zustande kommenden Kauf-, Tausch- oder sonstigen Verträge. Für die ordnungsgemäße Durchführung solcher Geschäfte (Zahlung, Versand, Übergabe, Gewährleistung) sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich. Im Übrigen haftet der Betreiber unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
12. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus rechtlichen Gründen oder aufgrund von Weiterentwicklungen der Plattform erforderlich wird. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in geeigneter Form (z. B. per E-Mail oder Hinweis nach Anmeldung) informiert. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder nutzt er die Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen weiter, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.